Brenner-Korridor: ETF warnt vor Sicherheitsrisiken

Die Europäische Transportarbeiter-Föderation (ETF) hat in einer aktuellen Pressemeldung die Verantwortlichen der Brenner-Korridor-Plattform (BCP) scharf dafür kritisiert, dass Arbeitnehmervertretungen bislang keinen Zugang zum Planungsprozess des länderübergreifenden Schienenprojekts erhalten. Trotz mehrfacher Bitten um Gespräche habe die Plattform die Einbindung von Eisenbahnbeschäftigten konsequent verweigert.

Konkret bemängelt die ETF, dass zuletzt ein Workshop zur Frage der Betriebssprache im Eisenbahnverkehr ohne Beteiligung von Arbeitnehmervertretern angekündigt wurde.

„Die Ablehnung der Beteiligung von Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern, die den Verkehr auf dem Korridor betreiben sollen, ist ein gefährliches Risiko, das jedes verantwortungsvolle Projekt berücksichtigen muss“, heißt es in der Stellungnahme.

Nach Angaben der ETF habe die BCP weder auf schriftliche Beteiligungsersuchen noch auf Gesprächsangebote reagiert. Stattdessen beschränke sich der Austausch auf nachträgliche Informationen oder rein schriftliche Mitteilungen. Diese Herangehensweise reiche für die notwendige Transparenz und den sozialen Dialog nicht aus.

Vor dem Hintergrund der Dimension des Brenner-Basistunnels, der von vielen als „Jahrhundertprojekt“ bezeichnet wird, sei es nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten mit einem fertig geplanten Projekt konfrontiert würden, ohne eigene Beiträge leisten zu können. Der rund 64 Kilometer lange Tunnel soll den Güter- und Personenverkehr im Alpenraum künftig wesentlich beschleunigen und wird als Meilenstein für den europäischen Schienenverkehr bewertet.

Gerade im grenzüberschreitenden Verkehr seien sicherheitsrelevante Aspekte zentral, betont die ETF. Neben der einheitlichen Betriebssprache bedürfe es verbindlicher Regelungen zu Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten, abgestimmter Notfallpläne und harmonisierter Betriebsverfahren. Der Tunnel biete die Gelegenheit, solche Standards europaweit wegweisend umzusetzen.

„Die Betriebssprache ist ein zentrales Element für die Sicherheit und den Schutz der Beschäftigten im Eisenbahnbetrieb. Lokführerinnen und Lokführer müssen in der Lage sein, klar und direkt mit der Infrastrukturbetreiberin, anderen Eisenbahnbeschäftigten und im Notfall auch mit örtlichen Rettungskräften zu kommunizieren“, so die ETF weiter.

Unklare Kommunikation könne im Bahnbetrieb fatale Folgen haben.

Für das Gelingen des Projekts sei es entscheidend, die Erfahrung und das Fachwissen der Beschäftigten aktiv zu nutzen. Nur so lasse sich eine sichere und sozial nachhaltige Verkehrspolitik gestalten. Die ETF fordert deshalb eine verbindliche Einbindung der Eisenbahngewerkschaften aus Italien, Deutschland und Österreich als Vertreter der Beschäftigten im Brenner-Korridor.